• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Gegenstand der Erfindung ist ein Fingerschutzprofil für die Tür eines Fahrzeugs oder das Tor eines Gebäudes, umfassend einen Profilkörper (1) mit mindestens einer Dichtlippe (10), wobei die Dichtlippe (10) an ihrem freien Ende ein Schaltelement (14) aufweist.
    公开号:DE102004009079A1
    申请号:DE102004009079
    申请日:2004-02-25
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Klemens Geissl；Kai Just；Markus Mazur；Paul Pertschv；Wjatscheslaw Pogorelow
    申请人:Huebner GmbH and Co KG；
    IPC主号:E05F15-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Fingerschutzprofil für die Tür eines Fahrzeugs oder dasTor eines Gebäudes,umfassend einen Profilkörpermit mindestens einer Dichtlippe.
    [0002] Fingerschutzprofileder eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik hinreichendbekannt. So ist beispielsweise aus der DE 199 58 046 ein Fingerschutzprofilfür eineTür bekannt,wobei der Hohlkörpereine Hohlkammer aufweist, wobei in der Hohlkammer ein Druckwellenschalterangeordnet ist, wobei der Druckwellenschalter dafür sorgt,dass dann, wenn die Hohlkammer verformt wird, der Drehschwellenschalterein Signal zum Öffnender Türgibt.
    [0003] Darüber hinausbesitzt dieses Fingerschutzprofil auch eine Dichtlippe, die in Verbindungmit der Dichtlippe eines weiteren Fingerschutzprofiles dafür sorgt,dass ein Wassereintritt in das Innere des Fahrzeugs vermieden wird.
    [0004] Ausder DE 101 42 761 istdarüberhinaus eine Türspaltabdichtungbekannt, die zwei Fingerschutzprofile umfasst, wobei das eine Fingerschutzprofilstirnseitig eine längsverlaufendeKammer aufweist, die überdie Außenkonturdes Profilkörpersdes Fingerschutzprofiles vorsteht. Bei Druck auf diese Kammer löst ebenfallsdas Schaltglied aus und sorgt dafür, dass die Tür in Offenstellung übergeht.
    [0005] Nachteiligan den Türspaltabdichtungenmit den bekannten Fingerschutzprofilen ist, dass diese Fingerschutzprofileimmer noch äußerst schwerfällig arbeiten.Das heißt,dass durch den eingeklemmten Gegenstand immer noch eine nicht unbeträchtliche Verformungdes Fingerschutzprofiles erfolgen muss, damit das in dem Fingerschutzprofilangeordnete Schaltelement auslöst,d. h. die Türreversiert. Wenn somit lediglich ein Schal oder ein anderer Stoffrest durchdas Fingerschutzprofil eingeklemmt wird, findet im Zweifelsfalleine Reversierung der Türnicht statt.
    [0006] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Fingerschutzprofilder eingangs genannten Art zu schaffen, das selbst bei geringfügigen Verformungeneine Auslösungdes Schaltmechanismus bewirkt.
    [0007] DieAufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dassdie Dichtlippe an ihrem freien Ende ein Schaltelement aufweist.Die Dichtlippe stellt den Teil des Fingerschutzprofiles dar, derunmittelbar eine Verformung dann erfährt, wenn durch die Tür ein Gegenstand,beispielsweise ein Stoffrest, eingeklemmt wird. Da die Dichtlippeaufgrund ihrer Formgebung weiterhin leicht verformbar ist, bewirktein an dem freien Ende der Dichtlippe angeordnetes Schaltelementauch bei kleinsten Verformungen der Dichtlippe eine Reversierungder Türbewegung.
    [0008] ImEinzelnen ist vorgesehen, dass die Dichtlippe an ihrem freien Endeeinen insbesondere leicht verformbaren Hohlraum zur Aufnahme desSchaltelementes besitzt. Der Hohlraum, der rohrförmig ausgebildet ist, und der,wie bereits ausgeführt,leicht verformbar sein soll, nimmt das Schaltelement auf, wobeiaufgrund der leichten Verformbarkeit dieses Hohlraumes, selbst beigeringfügigenKräftenauf den Hohlraum, das Schaltelement auslöst, mithin die Tür reversiert.
    [0009] Nacheinem besonderen Merkmal weist weiterhin die Dichtlippe im Bereichdes Hohlraumes einen größeren Querschnittauf, als im übrigenBereich. Das heißt,dass die Dichtlippe hierdurch besonders leicht verformbar im Sinnevon leicht verschwenkbar ist. Wird über die Länge der Dichtlippe die Dichtlippean einer Stelle verformt oder verschwenkt, dann bewirkt eine solcheVerformung bereits eine Auslösungdes Schaltelementes, da der Hohlraum im Bereich des Übergangeszu dem eingeklemmten Gegenstand, wenn auch gegebenenfalls nur geringfügig, sodoch verformt wird.
    [0010] DerHohlraum erstreckt sich nach einem weiteren Merkmal der Erfindung über diegesamte Länge derDichtlippe, so dass völliggleich ist, an welcher Stelle der Dichtlippe ein Gegenstand durchdie Tür eingeklemmtwird oder nicht.
    [0011] Nacheinem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Schaltelementals Lichtwellenleiter ausgebildet ist; die Verwendung eines Lichtwellenleitershat den Vorteil der Preisgünstigkeit,der Immunitätgegen elektro-magnetische Störungen, undden weiteren Vorteil, dass der Hohlraum zur Aufnahme des Lichtwellenleitersselbst nur einen geringen Durchmesser aufweisen muss, da der Lichtwellenleiterselbst lediglich einen Durchmesser von ca. einem Millimeter besitzt.Nach einem vorteilhaften Merkmal besitzt der Profilkörper desFingerschutzprofiles, das insbesondere aus einem Elastomer hergestelltist, zwei Dichtlippen, wobei die Enden der Dichtlippen aufeinanderzugerichtet sind. Durch die Anordnung zweier Dichtlippen wird erreicht,dass überdie gesamte Breite des Fingerschutzprofiles die Möglichkeitder Erkennung von eingeklemmten Gegenständen besteht.
    [0012] Weiterhinsind nach einem Merkmal der Erfindung im Profilkörper weitere, sich parallelzur Längsachseerstreckende Hohlräumezur Aufnahme von Schaltelementen z. B. in der Form von Lichtwellenleiternvorgesehen. Diese bewirken, dass auch bei der Verformung des Profilkorpusselbst das Schaltelement auslöst,mithin die Reversierung der Türeinleitet.
    [0013] Anhandder Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert:
    [0014] 1a zeigtein Fingerschutzprofil mit einer Dichtlippe in einer ersten Ausführungsform;
    [0015] 1b zeigtdie Anordnung zweier Fingerschutzprofile zweiter Türelementein geschlossenem Zustand;
    [0016] 2a zeigteinen Fingerschutzprofil einer zweiten Ausführungsform;
    [0017] 2b zeigtdas entsprechende Gegenprofil zu dem Profil gemäß 2a;
    [0018] 2c zeigtdie beiden Fingerschutzprofile im geschlossenen Zustand einer Tür;
    [0019] 3 zeigtein Fingerschutzprofil in einer dritten Ausführungsform.
    [0020] Beider ersten Ausführungsformist ein Profilkörper 1 ausEPDM vorgesehen, der die insgesamt mit 10 bezeichnete Dichtlippeaufweist. Der Profilkörper 1 weistdarüberhinaus endseitig Klemmmittel 2 zur Aufnahme durch die Tür auf. DesWeiteren besitzt der Profilkörperim Bereich der Dichtlippe einen Wulst 3 auf, der in derHöhe dieDichtlippe überragt. Auchder Wulst 3 weist zumindest einen sich parallel zur Längsachseerstreckenden Hohlraum 4 zur Aufnahme eines Schaltelementesauf.
    [0021] Gegenstandder Erfindung ist nun die Ausbildung der Dichtlippe. Die Dichtlippe 10 besitztan ihrem freien Ende zwei Hohlräume 11 und 12,die jeweils der Anordnung eines Schaltelementes 14 dienen.Die Hohlräume 11 und 12 erstreckensich über diegesamte Längeder Dichtlippe. Wesentlich ist, dass die Dichtlippe im Bereich desHohlraumes einen größeren Querschnittaufweist, als im übrigenBereich 13, wodurch die Verformung der Dichtlippe im Sinneeiner Verschwenkung erleichtert wird. Bereits eine Verformung derDichtlippe an einer Stelle ihrer gesamten Länge bewirkt, dass aufgrunddieser Verformung, im Endbereich, d. h. im Bereich des Hohlraumes,das in dem Hohlraum angeordnete Schaltelement auslöst, mithineine Reversierung der Türbewirkt. Anstelle der in 1a vorgesehenenzwei Hohlkammern 11 und 12 ist auch eine Ausführungsformdenkbar, bei der lediglich eine Hohlkammer vorgesehen ist; die zweiteHohlkammer hat den Vorteil, dass dort Raum für den Vor- und Rücklauf desSchaltelementes besteht.
    [0022] Aus 1b istdie Anordnung zweier Fingerschutzprofile an zwei Türflügeln imgeschlossenen Zustand einer Türdargestellt. Erkennbar werden die Dichtlippen durch den jeweilskorrespondierenden Wulst des gegenüberliegenden Fingerschutzprofiles ausihrer Ausgangsposition verschwenkt. Eine solche Verschwenkung derDichtlippe führtzwar zu einer Verformung der Dichtlippe an sich, und somit zu einerVerminderung des durch den Lichtwellenleiter geleiteten Lichts,bewirkt allerdings nicht eine Reversierung der Türbewegung in Richtung Öffnen derTür.
    [0023] DerLichtwellenleiter ist mit einer Auswertelektronik gekoppelt. dieAuswerteelektronik berücksichtigtnicht nur die durch den Lichtwellenleiter geleitete Lichtmenge,sondern auch die Stellung der Tür. Erfolgtwährendder Schließbewegungeine Änderungder durch den Lichtwellenleiter geleitete Lichtmenge, z. B. durchVerformung der Lippe mit dem endseitigen Hohlraum durch einen Gegenstand, dannerfolgt durch die Auswerteelektronik der Reversierung der Türbewegungin Richtung Öffnen.Gelangt die Türin Schließstellung,dann wird ganz offensichtlich die Dichtlippe verformt. Die durchden Lichtwellenleiter geleitete Lichtmenge wird reduziert, gegebenenfallsbis auf null. Allerdings erfolgt durch die Auswerteeinheit nunmehrkeine Einleitung der Reversierbewegung, weil die Auswerteeinheitden Zustand der Geschlossenstellung der Tür, oder annähernder. Geschlossenstellungder Tür,erkennt.
    [0024] Beider Ausführungsformgemäß 2a bzw. 2b einesFingerschutzprofiles sind zwei einander gegenüberliegende Dichtlippen 10 vorgesehen,die aufeinander zuweisen. Auch hier befindet sich endseitig an denDichtlippen ein Hohlraum 11 zur Aufnahme des Schaltelementes.Bei der Ausführungsformeines Fingerschutzprofiles gemäß 2a istin der Mitte eine zentrale weitere Dichtlippe 16 vorgesehen,die ebenfalls endseitig einen Hohlraum 17 für ein Schaltelementbesitzt. Eine solche zentrale Dichtlippe 16 befindet sichbei dem Fingerschutzprofil gemäß 2b nichtwieder. Dort findet vielmehr eine ebene Fläche 19 vorgesehen,an der die Dichtlippe 16 im geschlossenen Zustand der Tür gemäß 2c anliegt,ohne verformt zu sein. Allerdings ist denkbar, an jedem der beidenFingerschutzprofile eine zentrale Dichtlippe 16 anzuordnen.Die Anordnung kann hierbei so getroffen werden, dass sich die beidenDichtlippen gegenseitig auslenken. Auch bei der Darstellung gemäß 2c erkenntman eine Verformung der jeweiligen Dichtlippen, ohne dass hierbeieine Auslösungdurch das von den Dichtlippen aufgenommenen Schaltelement erfolgt,da durch die Auswerteelektronik, wie oben dargestellt, der Abgleichmit der Stellung der Türerfolgt.
    [0025] Beider Ausführungsformgemäß 3 besitztdas Fingerschutzprofil 1 lediglich die nach außen ragendeDichtlippe 10, ebenfalls wieder mit endseitig angeordnetemHohlraum 11 zur Aufnahme des Schaltgliedes 14.
    [0026] Erkennbarweisen die Fingerschutzprofile der 1 und 2 weitere rohrartige Hohlräume 6 zur Aufnahmejeweils eines Schaltelementes, z. B. eines Lichtwellenleiters auf.Hieraus wird deutlich, dass auch bei einer Verformung lediglichdes Profilkörpers 1 bzw.des Fingerschutzprofils eine Reservierung der Türbewegung bewerkstelligt wird.
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Fingerschutzprofil für die Tür eines Fahrzeugs oder dasTor eines Gebäudes,umfassend einen Profilkörper(1) mit mindestens einer Dichtlippe (10), dadurchgekennzeichnet, dass die Dichtlippe (10) an ihrem freienEnde ein Schaltelement (14) aufweist.
    [2] Fingerschutzprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Dichtlippe (10) an ihrem freien Ende einen verformbarenHohlraum (11, 12) zur Aufnahme des Schaltelementes(14) besitzt.
    [3] Fingerschutzprofil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Dichtlippe (10) im Bereich des Hohlraumes (11, 12)einen größeren Querschnitt aufweist,als im übrigenBereich.
    [4] Fingerschutzprofil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass der Hohlraum (11, 12) sich über diegesamte Längeder Dichtlippe (10) erstreckt.
    [5] Fingerschutzprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Fingerschutzprofil aus einem Elastomer besteht.
    [6] Fingerschutzprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Schaltelement (14) als Lichtwellenleiter ausgebildetist.
    [7] Fingerschutzprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Profilkörper(1) zwei Dichtlippen (10) aufweist, wobei dieEnden der Dichtlippen aufeinander zugerichtet sind.
    [8] Fingerschutzprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Profilkorpus (1) parallel zur Längsachseverlaufende, rohrartige Hohlräume(6) zur Aufnahme von Schaltelementen (14) aufweist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US4483100A|1984-11-20|Pane guide for a sliding window capable of being lowered into the window shaft of an automobile
    EP0981458B1|2001-10-24|Dichtungsprofil zur abdichtung einer kraftbetätigten schliesseinrichtung
    US4944116A|1990-07-31|Sensor strip
    CA1081270A|1980-07-08|Obstruction sensing edge for a bifolding door
    US5040333A|1991-08-20|Movable flush-glass system for an automobile door
    US5079417A|1992-01-07|Failsafe sensing edge for automatic doors and gates
    JP4211522B2|2009-01-21|ドアウエザストリップ
    ES2306824T3|2008-11-16|Dipositivo para reconocer un obstaculo en la zona de apertura de un elemento movil de cierre de un vehiculo de motor.
    ES2100014T3|1997-06-01|Disposicion para la obturacion simultanea de una ventanilla de puerta y del hueco de puerta en un vehiculo.
    JP2520835Y2|1996-12-18|折畳み扉の気密装置
    JP2010521349A|2010-06-24|シーリングプロファイルおよびシーリングプロファイルを含むシーリングシステム
    US5050349A|1991-09-24|Weather strip for motor vehicle
    DE502004005204D1|2007-11-22|Dichtungsanordnung zum abdichten und führen einer bewegbaren fensterscheibe, insbesondere eines kraftfahrzeugs
    DE3922866C2|2001-11-22|Dichtstreifen
    CA2370876A1|2002-08-07|Foreign material detector for sliding door and detecting method thereof
    DK387089A|1989-09-19|Moebelhaengsel
    US4970828A|1990-11-20|Guiding and sealing systems for movable windows of automobile doors
    US7648188B2|2010-01-19|Glass run mounting structure
    DE202006021264U1|2014-04-04|Tür- und Fensterrahmen mit einem hinterschnittenen Eingriffsbereich für eine Getriebeeinheit
    US20030155794A1|2003-08-21|Roof device for a vehicle
    DE60220477T2|2008-02-07|Kettenantrieb
    US6708450B2|2004-03-23|Glass run channel and glass run channel assembly
    ES2167031T3|2002-05-01|Dispositivo para la sujecion de una luna desplazable de una ventanilla de un vehiculo de motor en el dispositivo de guia en un elevalunas.
    DE10236648A1|2004-02-19|Schnellaufendes Industrietor mit flexiblem Behang
    US20080211266A1|2008-09-04|Blind Device Comprising A Damping Mechanism
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP1575068A2|2005-09-14|
    EP1575068A3|2007-05-16|
    DE102004009079B4|2007-08-30|
    AT500600T|2011-03-15|
    PL1575068T3|2011-07-29|
    EP1575068B1|2011-03-02|
    DE502004012253D1|2011-04-14|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-02-21| 8363| Opposition against the patent|
    2012-03-29| R120| Application withdrawn or ip right abandoned|Effective date: 20120203 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004009079A|DE102004009079B4|2004-02-25|2004-02-25|Fingerschutzprofil|DE102004009079A| DE102004009079B4|2004-02-25|2004-02-25|Fingerschutzprofil|
    PL04016707T| PL1575068T3|2004-02-25|2004-07-15|Protective profile for finger protection|
    EP04016707A| EP1575068B1|2004-02-25|2004-07-15|Fingerschutzprofil|
    AT04016707T| AT500600T|2004-02-25|2004-07-15|Fingerschutzprofil|
    DE502004012253T| DE502004012253D1|2004-02-25|2004-07-15|Fingerschutzprofil|
    [返回顶部]